Jul 3, 2011

Flugverbotszone zum Schutze der Zivilbevölkerung


Überlegungen zum Libyenkrieg
Kategorie: Eigene Überlegungen

Flugverbotszone zum Schutze der Zivilbevölkerung vor Luft-Angriffen der Armee Gaddafis

So lautete der Auftrag der UNO-Resolution 1973.  Seit diesem Auftrag und dem Eingreifen der NATO scheinen sich die Ziele jedoch in ständigem Wandel zu befinden. Da werden Kasernen und Panzerverbände angegriffen und in den letzten Tagen vermehrt Tripolis bombardiert. – zivile Opfer als Kollateralschaden deklariert und angekündigt, dass man noch bis mindestens September Angriffe in Libyen fliegen werde.

 

Nun bot die libysche Regierung am Mittwoch einen Waffenstillstand mit anschließenden Wahlen an. Man sei bereit jeden Ausgang dieser Wahl zu akzeptieren.  Wiederholt wurde angeboten UNO-Beobachter ins Land zu lassen.

 

Die umgehende Antwort der USA war: „zu spät !!“  (siehe Bericht nAuch die Rebellen wollten sich darauf nicht einlassen und rücken unterdessen weiter auf Tripolis vor.

 

Diese Antwort gewährt einen tiefen Einblick in die wirklichen Ziele des Nato-Einsatzes in Libyen. Hat man längst mit den Rebellen geeinigt und seinen Anteil am libyschen Kuchen gesichert?

 

Denn eines steht fest: Ein Waffenstillstand mit angeschlossenen Wahlen wäre für die Zivilbevölkerung die Lösung um weiteres Blutvergießen zu vermeiden und das Land in eine vom Volk bestimmte Demokratie zu führen.

 

Aber das scheint nicht das Ziel der Rebellen/NATO zu sein. Man nimmt bewusst in Kauf, dass bei einer Erstürmung Tripolis mit Unterstützung der NATO,  möglicherweise durch die angekündigten Hubschrauber Zivilisten getötet werden. Die Zivilisten, die es nach der UNO-Resolution zu schützen gilt.

 

Die NATO-Regierungen inklusive der Bundesregierung vertreten durch Herrn Westerwelle und Herrn Niebel diese Woche konnten gar nicht schnell genug die Übergangsregierung der Rebellen als legitime Regierung Libyens anerkennen. Auch im „eigenen Interesse“ wie Herr Westerwelle in einer Rede betonte.  Es gibt bereits eine diplomatische Vertretung der Rebellen in den USA. Die Verträge unterschrieben -  und plötzlich kommt die Libysche Regierung mit Waffenstillstand und Wahlen…

 

Hat man bereits bessere Verträge mit den Rebellen gemacht als das die LNOC (Libysche Nationale Ölgesellschaft) zugelassen hätte? Diese hatte sich bis zuletzt gegen eine Liberalisierung des libyschen Ölmarktes ausgesprochen und zusammen mit der (vorigen?) libyschen Regierung dafür gesorgt, dass die Gewinne aus den Ölverkäufen zu einem hohen Prozentsatz Libyen zugute kamen. Welche Verträge die Rebellen an ihrer eilig gegründeten Ölbörse mit den Freunden in der NATO abgeschlossen haben ist unbekannt. Möglich, das Westerwelle, da er sich dem Militäreinsatz entzog, schlechtere Konditionen erhielt.

 

Die westlichen Regierungen scheinen im Ölrausch – auf der Strecke bleibt die Moral und eben die Zivilbevölkerung die die NATO zu schützen vorgibt.